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Zensurstreit: Bleibt Google doch in China? PDF Drucken E-Mail

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Der Streit zwischen China und Google geht offenbar in die nächste Runde. Die Volksrepublik hat den Konzern nun offen davor gewarnt, sich über die chinesischen Zensurbestimmungen hinwegzusetzen. Wie Li Yizhong, der chinesische Minister für Industrie und Informationstechnologie gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua sagte, sei es unverantwortlich und unfreundlich, wenn Google darauf bestehe, gegen Gesetze und Vorschriften in China zu handeln, und es werde die Folgen dafür zu tragen haben. Welche Folgen damit genau gemeint sind, verriet Li nicht. Allerdings sei Google weiterhin in China willkommen, so der Minister. Man würde einerseits das Unternehmen gerne bei einer Ausweitung der Geschäftstätigkeit unterstützen, falls man weiter zusammenarbeitet, andererseits aber auch eine Rückzugsentscheidung des Konzerns akzeptieren. Google und China verhandeln derzeit über die weitere Zukunft. Zum Stand der Verhandlungen gibt es nur widersprüchliche Angaben. Vorangegangen waren mehrere Angriffe auf Google-Services im Dezember 2009, die von China ausgingen. Ziel der Angriffe waren persönliche Daten verschiedener Menschenrechtler. Insbesondere an über GoogleMail verschickten E-Mails waren die Hacker interessiert. Allerdings konnte kein Account tatsächlich ausgespäht werden, wie Goole damals mitteilte. Als Reaktion auf die Angriffe hatte das Unternehmen angekündigt, sich nicht mehr an die staatlich verordnete Zensur halten zu wollen. Stattdessen wolle man mit China über ein freieres Internet verhandeln und sich bei einem Scheitern der Verhandlungen aus dem chinesischen Markt zurückziehen.

 
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